Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1

Die Geschäftsbeziehung zwischen der Public Lounge Mediaproduction GmbH (dem Betreiber der Domain www.secret.TV) und dem Kunden erfolgt ausschließich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Warenbestellung bzw. Anmeldung (bei Online Content) gültigen Fassung. Diese AGB regeln sowohl die Registrierung für und die Nutzung von Online Content (insbesondere § 3) über die Internet-Seite www.secret.tv.

1.2

Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

1.3

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Public Lounge Mediaproduction GmbH schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

§ 2 Vertragspartner

Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, kommen Verträge über Bestellungen, Nutzung von Online Content und Kaufverträge des Kunden im Rahmen dieser AGB mit der Public Lounge Mediaproduction GmbH zustande.

Anschrift:
Public Lounge Mediaproduction GmbH

Mollenbachstraße 19

D-71229 Leonberg

info@secret.tv

Fax: 07152-92 61 26 9

Amtsgericht Stuttgart, HRB 729465

Geschäftsführer: Christoph Lehmann, Johannes Brommer

§ 3 Nutzung von Online Content

3.1

Für bestimmte Leistungen auf www.secret.tv (Filme, Nachrichten etc. als Streaming Video o.ä.) muss der Nutzer bis zum 31.1.2010 einen Nutzer-Account eröffnen und Inhaber eines gültigen PayPal-Accounts sein. Der Nutzer versichert gegenüber Public Lounge Mediaproduction GmbH, dass die von ihm bei der Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf www.secret.tv gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie die Emailadresse wahrheitsgemäßund richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die änderung der Daten unverzüglich Public Lounge Mediaproduction GmbH mitteilt.

3.2

Public Lounge Mediaproduction GmbH stellt zwei Arten der Bestellung von Online Content zur Verfügung.

3.2.1

Zur Nutzung einzelnen Contents (einzelne Filme und anderer Sendungen) kann der Nutzer das Recht erwerben, den jeweiligen Content gegen Zahlung von € 3,33 innerhalb von 24 Stunden nach bestätigter Zahlung beliebig oft im Online-Streaming-Verfahren anzusehen.

3.2.2

Zur unbegrenzten Nutzung sämtlichen auf www.secret.tv jeweils aktuell abrufbaren Online Contents (Filme, Nachrichtensendungen u.a.) kann der Nutzer bis zum 31.1.2010 das Recht erwerben, hierfür in Form eines Jahresabonnements (es stehen verschiedene Zahlungsmodalitäten zur Auswahl) freigeschaltet zu werden. Dieses Abonnement mußfür mindestens ein Jahr abgeschlossen werden und verlängert sich danach jeweils um ein Jahr, wenn es nicht spätestens einen Monat vor Ablauf jeder Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die rechtzeitige Absendung der Kündigungserklärung an Public Lounge Mediaproduction GmbH genügt, es gilt das Datum des Poststempels. Das Recht zur außrordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

3.3

Zur Wahrnehmung des Online Contents muss der Nutzer die entsprechende Software (Flash Player in der jeweils aktuellsten Version) auf seinem PC installiert haben.

3.4

Public Lounge Mediaproduction GmbH bemüht sich, das Internetangebot www.secret.tv jederzeit verfügbar zu halten, ist aber von Dritten abhängig, die technischen Voraussetzungen dafür liefern. Daher können Störungen und Wartungsarbeiten bei Dritten zu einer zeitweisen Unterbrechung des Angebots führen. Public Lounge Mediaproduction GmbH hat auf diese Vorgänge keinen Einfluss und haftet daher auch nicht für diese Ausfälle. Public Lounge Mediaproduction GmbH wird jedoch nach Möglichkeit versuchen, im Zusammenwirken mit diesen Drittanbietern die Störungen so gering wie möglich zu halten.

3.5

Die Entgelte für kostenpflichtige Inhalte werden vor Erbringung der Leistung mit dem Nutzer über das PayPal-System [Informationen dazu bei PayPal (Europe) Limited, Hotham House, 1 Heron Square, Richmond Upon Thames, TW9 1EJ Großritannien bzw. unter www.paypal.de] abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließich die Nutzungsbedingungen von PayPal, einschließich der Regelungen zur Begleichung von Entgeltforderungen.

3.6

Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist Public Lounge Mediaproduction GmbH, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Weitergehende Ansprüche behält sich Public Lounge Mediaproduction GmbH ausdrücklich vor. Erfolgt die Sperrung wegen offen stehender Forderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird der Zugang wieder freigegeben.

§ 4 Vertragsschluss

4.1

Der Kunde kann Online Content bei Public Lounge Mediaproduction GmbH per Registrierung und Abschluss eines Abonnements im Internet über die Webseite www.secret.tv bestellen und sich Content (Online Streaming Videos) freischalten lassen.

Bei der Anmeldung für Online Content erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben im Zusammenhang mit seiner Bestellung bzw. Anmeldung zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Die Bestellung wird durch Anklicken des Buttons "Bestellung bestätigen" abgegeben.

4.2

Der Kaufvertrag für die Freischaltung für Online Content kommt nicht mit der Bestellung bzw. Eintragung durch den Kunden, sondern erst mit der Annahme der Bestellung bzw. der Anmeldung durch Public Lounge Mediaproduction GmbH zustande. Die Bestellung von Waren stellt ein bindendes Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Nach Abgabe der Bestellung bestätigt Public Lounge Mediaproduction GmbH dem Kunden die Bestellung bzw. Anmeldung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung bzw. Anmeldebestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag bzw. der Vertrag über den Bezug von Online Content kommt erst mit Zusendung einer Versandbestätigung, spätestens mit Zusendung der bestellten Ware zustande oder mit der Zahlungsbestätigung durch PayPal oder entsprechend mit dem Zusenden der Login-Daten für die Nutzung von Online Content.

4.3

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Vor der Fakturierung können Eingabefehler jederzeit telefonisch korrigiert werden.

§ 5 Widerrufsrecht

5.1

Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, bei der Bestellung von Waren auch durch Rücksendung der Ware. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung und der Ware bzw. der Anmeldebestätigung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Den Kunden, die Verbraucher sind, stehen für Produkte, die per Post zugesandt werden, ein Widerrufsrecht zu. Die Kunden können Ihre Vertragserklärung in diesem Fall innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäߧ 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäߧ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Public Lounge Mediaproduction GmbH

Mollenbachstraß 19

71229 Leonberg

5.2

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Public Lounge Mediaproduction GmbH gegenüber insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäß Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Kosten für die Rücksendung sind bei einem Warenwert von unter 40,00 € vom Kunden zu tragen, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Unfreie Rücksendungen werden in diesem Fall nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Public Lounge Mediaproduction GmbH mit deren Empfang.

5.3

Besonderer Hinweis:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Public Lounge Mediaproduction GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

5.4

Das Widerrufsrecht ist für Kunden, die Unternehmen i.S.d. § 14 BGB und keine Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, ausgeschlossen.

§ 6 Preise

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

7.1

Public Lounge Mediaproduction GmbH haftet aufgrund einer übernommenen Garantie oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Public Lounge Mediaproduction GmbH bei der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Falle von leichter Fahrlässigkeit haftet die Public Lounge Mediaproduction GmbH bei in Verzug geratener Leistungserbringung, bei Unmöglichkeit der Leistungserbringung oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.

7.2

Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäß Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßg vertrauen darf.

Die Haftung der Public Lounge Mediaproduction GmbH für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt und in ihrer Höhe auf den Wert des Liefergegenstandes beschränkt.

7.3

Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Public Lounge Mediaproduction GmbH.

Die Haftung für alle übrigen Schäden (etwa Datenverlust oder Hardwarestörungen durch Systemstörungen aufgrund Inkompatibilität o.ä.) ist ausgeschlossen.

§ 8 Änderungsvorbehalt

8.1

Public Lounge Mediaproduction GmbH behält sich das Recht zu änderungen der Leistung vor, die der Verbesserung der Ware dienen, den Vertragszweck nicht gefährden und dem Kunden zumutbar sind, ohne Vorankündigung vorzunehmen. Selbstverständlich wird bei solchen Produktänderungen nur der Preis berechnet, den der Kunden mit seiner Bestellung bestätigt hat.

8.2

Ist der Kunde Unternehmer, gilt der änderungsvorbehalt nach § 13.1 auch für handelsübliche Mengen- oder Qualitätstoleranzen.

§ 9 Datenschutz

9.1

Daten des Kunden werden streng vertraulich behandelt und werden seitens Public Lounge Mediaproduction GmbH nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen gespeichert. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

9.2

Ohne Einwilligung werden Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1

änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

10.2

Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

10.3

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Stuttgart.

Stand: Januar 2010



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